Volltextveröffentlichung

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Rahmenvereinbarung: Leistung ist klar und vollständig zu beschreiben!

Besprechungen u.ä. (3)

• vergabeblog.de (Entscheidungsbesprechung)

  Unbestimmte Leistungen können nicht Gegenstand von Rahmenvereinbarungen sein

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Rahmenvereinbarung: Leistungen sind klar verständlich und vollständig zu beschreiben! (VPR 2014, 41)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Welche Erklärungen und Nachweise dürfen nachgefordert werden? (VPR 2014, 1036)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG Düsseldorf, 09.06.2004 - Verg 11/04

  Anforderungen an Eignungsnachweise

  Auszug aus VK Bund, 21.08.2013 - VK 1-67/13

  Dies liegt nicht nur dann vor, wenn eine Unterlage physisch nicht im Teilnahmeantrag oder Angebot enthalten ist, sondern gleichermaßen auch dann, wenn sie nicht so vorgelegt wurde, wie der öffentliche Auftraggeber, sie gefordert hatte,, sei es hinsichtlich der einzuhaltenden Form (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Mai 2011, VII-Verg 40/11), des Umfangs der vorzunehmenden Angaben (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Juli 2005,. VII-Verg 22/05) oder - wie hier - der Gültigkeitsdauer der vorzulegenden Erklärungen (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Juni 2004, VII-Verg 11/04).
• OLG Düsseldorf, 06.07.2005 - Verg 22/05

  Träger der gesetzlichen Unfallversicherung - öffentliche Auftraggeber

  Auszug aus VK Bund, 21.08.2013 - VK 1-67/13

  Dies liegt nicht nur dann vor, wenn eine Unterlage physisch nicht im Teilnahmeantrag oder Angebot enthalten ist, sondern gleichermaßen auch dann, wenn sie nicht so vorgelegt wurde, wie der öffentliche Auftraggeber, sie gefordert hatte,, sei es hinsichtlich der einzuhaltenden Form (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Mai 2011, VII-Verg 40/11), des Umfangs der vorzunehmenden Angaben (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Juli 2005,. VII-Verg 22/05) oder - wie hier - der Gültigkeitsdauer der vorzulegenden Erklärungen (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Juni 2004, VII-Verg 11/04).
• OLG Düsseldorf, 09.05.2011 - Verg 40/11

  Vorzeitige Gestattung des Zuschlages für die Vergabe von Rabattverträgen mit …

  Auszug aus VK Bund, 21.08.2013 - VK 1-67/13

  Dies liegt nicht nur dann vor, wenn eine Unterlage physisch nicht im Teilnahmeantrag oder Angebot enthalten ist, sondern gleichermaßen auch dann, wenn sie nicht so vorgelegt wurde, wie der öffentliche Auftraggeber, sie gefordert hatte,, sei es hinsichtlich der einzuhaltenden Form (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Mai 2011, VII-Verg 40/11), des Umfangs der vorzunehmenden Angaben (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 6. Juli 2005,. VII-Verg 22/05) oder - wie hier - der Gültigkeitsdauer der vorzulegenden Erklärungen (vgl. hierzu OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Juni 2004, VII-Verg 11/04).

 
• BGH, 26.09.2006 - X ZB 14/06

  Antragsberechtigung eines ausgeschlossenen Bieters; Rechtsfolgen des Fehlens …

  Auszug aus VK Bund, 21.08.2013 - VK 1-67/13

  Die Hinzuziehung eines Bevollmächtigten durch die ASt war notwendig, da das Nachprüfungsverfahren umfangreiche Sach- und Rechtsfragen aufgeworfen hat, die die Beauftragung eines Verfahrensbevollmächtigten als sachgerecht erscheinen lassen (vgl. BGH, l3eschluss vom 26. September 2006, X ZB 14/06).
• OLG Düsseldorf, 09.01.2013 - Verg 33/12

  Ausschließung eines Angebots wegen Änderung an den Vergabeunterlagen durch …

  Auszug aus VK Bund, 21.08.2013 - VK 1-67/13

  Die ASt kann daher nicht beanspruchen, dass eine von ihr angebotene andere Leistung (Monitor mit Vorsatzscheibe) ebenso bewertet wird, indem sie hierfür dieselben Wertungspunkte erhalten kann oder indem ggf. unterschiedliche Lieferzeiten berücksichtigt werden (vgl. zur Reichweite des Bestimmungsrechts des öffentlichen Auftraggebers nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 9. Januar 2013. VII-Verg 33/12).
• OLG München, 15.03.2012 - Verg 2/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Unverzügliche Rüge eines Vergabeverstoßes als …

  Auszug aus VK Bund, 21.08.2013 - VK 1-67/13

  Eine Nachbesserung läge nur dann vor, wenn die ASt inhaltlich unzutreffende Angaben zu ihrer Eignung nachträglich korrigiert hätte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Dezember 2 012, VII-Verg 47/12, und vom 1.2. September 2012, VII-Verg 108/11 m.w.N.; OLG München, Beschluss vom 15. März 2012, Verg 2/12).
• OLG Düsseldorf, 12.09.2012 - Verg 108/11

  Zulässigkeit der Beschränkung vorzulegender Referenzen auf drei bei der Vergabe …

  Auszug aus VK Bund, 21.08.2013 - VK 1-67/13

  Eine Nachbesserung läge nur dann vor, wenn die ASt inhaltlich unzutreffende Angaben zu ihrer Eignung nachträglich korrigiert hätte (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 17. Dezember 2 012, VII-Verg 47/12, und vom 1.2. September 2012, VII-Verg 108/11 m.w.N.; OLG München, Beschluss vom 15. März 2012, Verg 2/12).
• OLG Düsseldorf, 19.10.2011 - Verg 54/11

  Unzumutbarkeit von Ausschreibungsbedingungen

  Auszug aus VK Bund, 21.08.2013 - VK 1-67/13

  Diese Vergaben sollen dazu führen, dass der vom Auftragnehmer geschuldete Erfolg oder die von ihm zu erbringende Dienstleistung klar beschrieben ist, so dass alle Bieter wissen, was sie anbieten sollen, und der Auftraggeber die Angebote miteinander vergleichen kann, weil sie inhaltlich nicht wesentlich voneinander abwei0eri (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19. Oktober 2011, VII-Verg 54/11).

• VK Sachsen-Anhalt, 17.12.2015 - 3 VK LSA 73/15

  Öffentliche Auftragsvergabe: Ausschluss eines Angebots wegen Nichtvorlage einer …

  Als "nicht vorgelegt" gelten hierbei nicht nur Unterlagen, die rein physisch nicht dem Angebot beigefügt oder unvollständig sind, sondern auch solche, die in ungültiger Form vorgelegt werden (VK Bund, Beschluss vom 21.08.2013, VK 1-67/13).
• VK Sachsen-Anhalt, 20.05.2015 - 2 VK LSA 2/15

  Vergabeverfahren: Nachforderung fehlender Einzelangaben

  Es ist dem Auftraggeber lediglich verwehrt, dem Bieter Gelegenheit zu geben, inhaltliche Mängel vorhandener Erklärungen zu korrigieren (vgl. VK Sachsen vom 05.05.2014, Az.1/SVK/010-14; VK Bund vom 21.08.2013, Az. VK 1-67/13; OLG Dresden vom 17.01.2014, Az. Verg 7/13; OLG München vom 12.11.2010, Verg 21/10; in diese Richtung gehend auch OLG Naumburg vom 29.10.2013, 2 Verg 3/13).
• VK Sachsen, 22.02.2016 - 1/SVK/046-15

  Nachgeforderte Erklärungen nicht vorgelegt: Angebot wird ausgeschlossen!

  Wenig spricht hingegen dafür, dass die Eintragungen der Beigeladenen "nur" nicht den Anforderungen der Auftraggeberin entsprachen, dann würde es sich um fehlende Erklärungen im Sinne des § 16 Abs. 2 VOL/A handeln (…Dittman in Kulartz/Marx/Portz/Prieß, VOL/A, § 16 Rn. 32 sowie 1. VK Bund, Beschluss vom 21. August - - VK 1-67/13 - ibr-online), die nachgefordert werden können.